04.01.2018

Alternativen zur Kriegspolitik Deutschlands in der Ukraine

Außenminister Gabriel setzt auf eine rubuste Blauhelmmission. Lt. Tagesschau vom 04.01.2018 sagte er "Wir können das nicht so machen, dass quasi die jetzige Kontaktlinie zwischen Separastisten und Ukraine zur neuen Grenze wird. Das Gegenteil wollen wir erreichen. Insofern muss schon die UN-Mission in der gesamten Ost-Ukraine tätig sein. Darüber müssen w i r mit den Russen weiterverhandeln." und der Ukrainische Außenminister Pawel Klimkin bringt es auf die Formel: "Russen raus, UNO rein" und setzt ansonsten vor allem auf Waffenlieferungen aus den USA. / .. und die Unterstützung Europas. _ ___________ _

Ergänzende Hinweise:
Der Vorschlag Außenminister Gabriels UNO Blauhelme in die Ukraine zu senden, soll wohl die Ursachen dieses Krieges vergessen machen, und dass das nicht die Politik des demokratisch gewählten aber abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch ist!

- Denn nur die Rückkehr zum „Blockfreien Status“ der Ukraine, mit deren Abschaffung die "Putschregierung" Poroschenko am 23.12.2014 das Ende der Neutralität herbeiführte und den Weg zum NATO-Beitritt ebnete, wird diesen Krieg beenden.

Gemäß seiner Friedensgelöbnisse nach dem II. Weltkrieg muss sich Deutschland zu militärischer Neutralität, statt zu erneuter Großmachtpolitik entschließen und „alle Militärbündnisse“ verlassen. Alles andere ist Kriegspolitik und Täuschung der europäischen Bevölkerung.

03.01.2018

PESCO - Europas Weg in den Militärstaat?

Die "Militärkoalition der Willigen" hieß es auf tagesschau.de, wenn die Außen- und Verteidigungsminister Deutschlands und weiterer 22 EU-Staaten am 13. 11. 2017 eine europäische Rüstungs- und Kriegsunion in Brüssel vereinbaren.

Freundschaft der Völker ist ein besserer Schutz als Waffen.

PESCO (Permanent Structured Cooperation) ist für die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in militärischen Bereich, kein Instrument für Stabilität in Europa, sondern wird durch die massiven US-Waffenlieferungen an die Ukraine zum Pulverfass!

Sicher ist, dass die weltpolitische „Machtentfaltung“ Deutschlands in der EU, die Außenminister Gabriel fordert, alle deutschen Friedensgelöbnisse nach dem Zweiten Weltkrieg ignoriert. Darüber hinaus sogar, die immer noch fortbestehende Feindstaaten-Klausel der UNO. Statt mit Großmacht-Ambitionen erneut Ängste vor Deutschland zu schüren, tun wir besser daran uns der Klärung dieser Fragen zu widmen.

Aber geltendes Recht zu beugen scheint beliebig anwendbar zu werden, wie es die „Osterweiterung“ der NATO am Beispiel der Ukraine mit all ihren Risiken zeigt. Auffällig hierbei ist, dass die kritischen Stimmen aus der deutschen Friedensbewegung zu den friedensgefährdenden Entwicklungen durch PESCO auffällig schweigen. Wem nützt das, wenn sich die Friedensbewegung, statt hierzu einen Aufschrei zu machen, weiter mit sich selbst beschäftigt? Schon bei der unerwünschten Unterstützung einer Volksabstimmung über die bevorstehende Wiederbewaffnung Deutschlands in den 1950er Jahren wählte beispielsweise die DFG-VK ihren damaligen Bundesvorsitzenden von Schoenaich einfach ab, statt ihn dabei zu unterstützen. Die Unterwanderung der Friedensbewegung durch sog. „Realisten“ ist bereits so wirkungsvoll, dass schon damals alle Tatsachen und Vernunftargumente dagegen ohne große gesellschaftliche Resonanz blieben. Auch die Pläne des ehem. stellvertretenden Nato-Oberbefehlshabers, des deutschen Generals Schmückle, auf Umwandlung der Bundeswehr in einen Katastrophen-Hilfsdienst oder Ökotruppe als „Friedendividende“ blieben von der offiziellen Friedensbewegung unbeachtet. - Für ein Deutschland ohne Militär soll es wohl selbst in der Friedensbewegung keine Mehrheiten geben, denn die Planungen neuer Kriege verlaufen so ungestörter. Selbst 1,7 Billionen Euro weltweiter Rüstungsausgaben oder Flugzeugträger für 18 Milliarden US Dollar, vermögen es nicht genügend Menschen von der Notwendigkeit einer radikalen Friedenspolitik zu überzeugen. Auch wenn dadurch in kürzester Zeit alle großen Weltprobleme gelöst werden könnten.

Es wäre darum an der Zeit die „Rechtgläubigkeitsdebatten“ in der außerparlamentarischen Diskussion und der deutschen Friedensbewegung zu beenden und sich konkret kritisch mit den verantwortlichen Politikern zu befassen, die immer noch Frieden durch Krieg erreichen wollen und trotzdem für regierungsfähig gehalten werden. Denn wenn es nicht gelingt das Bewusstsein dafür zu wecken das Europa eine „Friedensmacht“ werden muss, in der ein radikales Umdenken praktiziert wird, drohen Entwicklungen wie im Nahen Osten. Gesellschaftliche Sicherheit kann ausreichend durch Polizei und nicht durch Bomben und Raketen gesichert werden. Wer noch selbst denkt fragt sich ohnehin warum der Zustand der Zwangs-Entmilitarisierung Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg nicht beibehalten wurde, obwohl er zum deutschen „Wirtschaftswunder“ führte.

Ergänzende Hinweise:
Wie es im Verteidigungsministerium heißt, dient die Militärunion nicht nur dem Ziel "Eigenständigkeit" gegenüber den Vereinigten Staaten zu erlangen; sie soll auch die auf zivilem Weg nicht hinlänglich erreichbare Integration der EU voranbringen.

Die EU-Maßnahmen sollen die Verschmelzung europäischer Streitkräfte ergänzen, die Berlin auch im NATO-Rahmen vorantreibt, etwa mit der Unterstellung fremder Streitkräfte unter deutsches Kommando.

PESCO ist darum eine weitere Variante auf dem Weg in die Katastrophe. Aber auch die US-Waffenlieferungen der USA an die Ukraine müssen unbedingt folgen haben, wenn wir nicht einen Stellvertreterkrieg für die USA in Europa führen wollen. Denn auch im Baltikum sowie in Polen sind bereits gewaltbereite nationalistische Bestrebungen auf dem Vormarsch.

02.01.2018

In der Neujahrsansprache der nur noch kommissarischen, weil abgewählten Bundeskanzlerin A. Merkel

spricht diese sich für den "starken Staat" aus und verschweigt, dass damit fast die Verdoppelung der Militärausgaben verbunden ist, und dieses Geld für Infrastrukturmaßnahmen, Altenpflege und soziale Gerechtigkeit fehlen wird. Auch die Bedrohung des Friedens in Europa, durch die Ankündigung der USA modernste Waffen in die Ukraine zu liefern, wurde den uninformierten Nachrichtenkonsumenten vorenthalten. Statt das zum Anlass zu nehmen endlich die NATO zu verlassen, um nicht weiterhin in deren Kriege hineingezogen zu werden.

17.11.2017

Friedenspolitischer Denkanstoß

.. Statt die Spaltung der Friedensbewegung zu vertiefen und den fortschreitenden Militarismus und den Überwachungsstaat zu beklagen, ist gerade jetzt die Hinwendung zu gewaltfreien Lösungen gefragt, wozu die Aufforderung zum Verlassen der Militärblöcke, die Umwandlung des Militärs in ziviles und die Entmilitarisierung Deutschlands gehört.

Hier vollständigen Text ansehen/herunterladen
https://media.sim-design.de/SIMloader/dl.php?id=220&kundennummer=734186-89&t

13.11.2017

Die neue EU-Verteidigungskooperation "PESCO"

„Militärkoalition der Willigen“ heißt es auf tagesschau.de, wenn die Außen- und Verteidigungsminister Deutschlands und 22 weiterer EU-Staaten heute eine europäische Rüstungs- und Kriegsunion in Brüssel vereinbaren, worin sie sich auch zur Rüstungssteigerung verpflichten. Was auch auf Initiative des US-Präsidenten Trump hin geschieht, und von "Berlin und Paris" vorangetrieben wird, soll die EU sicherheitspolitisch unabhängiger von den USA machen, aber nicht als Konkurrenz zur NATO verstanden werden.
Der Grundstein zu diesem neuen "Kriegsbündnis", ist aber bereits im EU-Vertrag von Lissabon angelegt!
Eine "Koalition der Friedenswilligen" ist deshalb dringend erforderlich, um den Weg in den Militärstaat zu stoppen und den Sozialstaat zu retten. Die deutsche Friedensbewegung muss sich deshalb auf die Seite der Pazifisten stellen und Staaten unterstützen, die aus pazifistischen Gründen einer „Militärkoalition der Willigen“ ihre Mitarbeit verweigern.

09.11.2017

Deutschland befindet sich wieder auf einem verhängnisvollen Irrweg!

Zwei Weltkriege mit Millionen Toten haben nicht ausgereicht, um eine dauerhafte Ächtung des Krieges herbeizuführen.

Kritischer Beitrag zum DFG (-VK) Jubileumskongress am 10. - 12. Nov. 2017 in Berlin
Download:
https://media.sim-design.de/SIMloader/dl.php?id=213&kundennummer=734186-89&t=

03.11.2017

Wie sich die „verwirrte Herde“ auf Kurs halten lässt - Rainer Mausfelds Vortrag zu den 28. Pleisweiler Gesprächen

Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/?p=40899 Dass Repräsentative Demokratie Elitenherrschaft sichert, leitet Mausfeld gut von der Verkehrung Lincolnscher Begriffsdefinition für Demokratie her, indem er den Begriff des Volkes durch den der Eliten ersetzt. "vom Volk - durch das Volk - und für das Volk" wird zu "von Eliten - durch Eliten - für Eliten"

Er nennt die Repräsentative Demokratie eine „Konterrevolution“, und entlarvt diese als Komponente zur Machtsicherung der Eliten gegen die Mitbestimmungs-Demokratie. Wir erleben hier eine neue Form von Totalitarismus durch den umgekehrten Totalitarismus. "Wir dürfen alles machen, solange wir nichts bewirken".

Zitat Mausfeld: „Wenn wir uns an die historischen Erfahrungen emanzipatorischer Bewegungen nicht erinnern, und das geschieht natürlich mit Absicht, dann sind wir dazu verdammt, die Erfahrung des Scheiterns ewig zu wiederholen.“

30.10.2017

Reformation heute. Pfarrer schlägt 34 Thesen an die Schlosskirche zu Wittenberg.

34 Thesen GEGEN DIE ZUSAMMENARBEIT DER KIRCHE MIT DEM MILITÄR an der Schlosskirche zu Wittenberg aufgehängt
Die 34 Thesen:
https://media.sim-design.de/SIMloader/dl.php?id=6&kundennummer=734186-89&t
Video Rainer Schmid (Dauer 1:36 Min., 43,2 MB):
https://media.sim-design.de/SIMloader/dl.php?id=212&kundennummer=734186-89&t

20.10.2017

5 Millionen Kinder sterben jährlich bis zum 5. Lebensjahr an Hunger und leicht vermeidbaren Krankheiten laut UNO - Angaben

Quelle: https://www.unicef.de/informieren/aktuelles/presse/2017/kindersterblichkeit-weltweit-unicef/151902
Eine Schande für unsere Welt die Billionen für die Rüstung in der gleichen Zeit ausgibt.

13.09.2017

Wann gibt es von der politischen Friedensbewegung und den zahlreichen christlichen Friedensgruppen endlich eine verbindliche Aussage zum Nato-Austritt?

Auch wenn weiterhin das große Schweigen darüber herrscht verdeutlichen zwei Vorgänge die Dringlichkeit dieses Themas:
Zum einen ist es das am 4. Dezember 2014 vom US-Repräsentantenhaus beschlossene Gesetz zum Ukraine-Konflikt, das den US-Präsidenten ermächtigt jederzeit militärisch gegen Russland vorgehen zu können. Zum anderen ist es die maßlose Aufrüstungspolitik aller Natostaaten. Deutschland will mit 35 Mrd. Euro den Anteil von Rüstungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt auf 2% Prozent steigern. Und die Bereitwilligkeit das alles mitzumachen, sollte denkende Menschen alarmieren. Denn auch der Bau eines Flugzeugträgers für 18 Milliarden Dollar zeigt, dass allen Friedensbeteuerungen zu wider, ein großer Krieg geplant wird. Deutschland sollte deshalb die "dauerhafte Entmilitarisierung", wie sie nach den zwei Weltkriegen Millionen Menschen, Friedensgruppen und Politiker beschworen hatten, schnellstens realisieren, um nicht in "Nibelungentreue" zur Nato in einem „Dritten Weltkrieg“ unterzugehen. Obwohl die Nato längst zum Kriegsbündnis pervertiert ist und allein schon wegen Staatsfolter, Verdachtstötungen durch "Drohnen", völkerrechtswidrigen Kriegen und Totalüberwachung eine Horrorvision für jeden Humanisten ist. Dieser Gewaltlogik muss darum ein auf umfassener Gerechtigkeit beruhendes Gesellschaftssystem gegenüber gestellt werden, in dem die Interessenpolitik und das Weltherrschaftstreben einzelner Staaten oder Wirtschaftsgruppen verhindert werden kann. Voraussetzung dafür ist die Abschaffung der nationalen Armeen zugunsten einer internationalen Polizei über deren Einsatz nur die Vollversammlung der Vereinten Nationen zu befinden haben. Wie es von Rupert Neudeck und vielen Zukunftsforschern gefordert wird. Denn die mittlerweile 1,7 Billionen Euro Militärausgaben werden dringend zur Armutsbekämpfung, Flüchtlingshilfe, Ökosanierung, Katastrophenhilfe udgl. benötigt. Friedenorganisationen und Politiker denen anderes wichtiger ist, täuschen die Menschen. Das Selbstmordprogramm "Krieg schafft Frieden" muss schnellstens beendet werden. ..

27.08.2017

Presseerklärung vom "Arbeitskreis Regionalgeschichte e.V." zur Gernika-Gedenksteinlegung am 8. 9. 2017 auf dem Fliegerhorst Wunstorf.

Bei der Gedenksteinlegung im militärischen Sicherheitsbereich auf dem Fliegerhorst Wunstorf handelt es sich um eine geschlossene Veranstaltung für geladene Gäste, zu denen MitarbeiterInnen des Arbeitskreises Regionalgeschichte nicht gehören.
Die "Initiative Kein Militär mehr!" unterstützt diese Presseerklärung.
https://ak-regionalgeschichte.de/mehr/

21.06.2017

Der Syrienkonflikt und die sog. Anti-IS Koalition wird zum Einstieg für deutsches Militär in den sich zum Flächenbrand ausweitenden Nah-Ost Konflikt!

Zitate:

.. Berichten zufolge heizen mehrere Führungsfunktionäre aus dem Weißen Haus den Konflikt gezielt an, um Teheran eine empfindliche Niederlage beizubringen. ..

.. die bevorstehende Verlegung aus Incirlik nach Jordanien so rasch wie möglich abzuschließen, ..
German-Foreign-Policy Newsletter, 21.06.2017

Von Incirlik (Türkei) jetzt nach Jordanien? - Nein Danke!
Deutsches Militär gilt es überall abzuziehen, auch aus diesen gerade gewollt entstehenden Hexenkessel. Die Bundeswehr verteidigt uns dort genauso wenig, wie am Hindukusch in Afghanistan und überhaupt.

11.04.2017

US-Luftangriff in Syrien, Trump - Merkel - May sind sich einig

Kanzlerin Merkel hält den US-Luftangriff in Syrien für richtig - dies hat sie US-Präsident Trump laut Weißem Haus in einem Telefonat mitgeteilt. Machthaber Assad müsse für den vorangegangenen mutmaßlichen Giftgasangriff belangt werden.

US-Präsident Donald Trump hat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britischen Regierungschefin Theresa May über den Konflikt in Syrien beraten. Merkel und May hätten in den Telefonaten am Montagabend ihre Unterstützung für den US-Angriff auf die syrische Luftwaffe bekundet, teilte das Weiße Haus mit. ...
http://www.tagesschau.de/ausland/trump-merkel-syrien-101.html

Zitat: .. wir sind eine Werte- und Bündnisgemeinschaft, eine Bündnis-, eine Werte- und Interessengemeinschaft im Bündnis, in der NATO, ..
http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP05517_100417.pdf

      NATO-Wertegemeinschaft der Kriegstreiber - nicht in unserem Namen!

             Darum den Austritt aus allen Militärbündnissen fordern
                   und das NATO-Truppenstatut aufzukündigen!

                     ..auch jetzt zum Ostermarsch 2017

03.04.2017

Einflussreiche "Atlantiker", die Partei DIE LINKE und die lästigen Themen "Ramstein" und "NATO"

Eine inzwischen bestätigte Einschätzung von Wolfgang Jung in der LUFTPOST (Friedenspolitische Mitteilungen aus der Militärregion Kaiserslautern/Ramstein)
Zitat:
"Wenn der völlig aussichtslose und damit unsinnige Antrag "US- und NATO-Stützpunkt Ramstein unverzüglich schließen" erwartungsgemäß in Kürze abgelehnt wird, dürfte der überlebenswichtige Themenkomplex "Air Base Ramstein" für den Rest des Wahl-kampfes erledigt sein. Wollten die einflussreichen "Atlantiker" in der Partei DIE LINKE das so, um die lästigen Themen "Ramstein" und "NATO" vom Tisch zu haben .."
Quelle: www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP05117_030417.pdf

Und www.luftpost-kl.de zur Friedensbewegung im Wahljahr 2017:
www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP18516_301216.pdf

12.03.2017

Ökumenischer Versöhnungsgottesdienst in Hildesheim zum Reformationsjubiläum am 11. März 2017

Weiterhin ohne Korrektur der alten Irrlehre von der Notwendigkeit der Gewalt in einer "angeblich" unerlösten Welt.
Obwohl diese Korrektur die wichtigste Voraussetzung für den Fortbestand unserer Zivilisation ist. Der Frieden als einigendes Band der "christlichen" Konfessionen - bleibt weiter nur ein Lippenbekenntnis. Denn durch das Verhalten von Jesus Christus verlieren "alle" Gewalttäter ihre angemaßte "göttliche" Legitimation.
Wir werden darum die erlösende urchristliche Lehre von der Gewaltlosigkeit verwirklichen müssen, wenn wir nicht in einer selbstgemachten Apokalypse enden wollen.

11.03.2017

Anmerkungen zum Ostermarsch 2017

Das Hauptziel der Friedensbewegung zum Ostermarsch 2017 muss die Forderung des Austritts Deutschlands aus der NATO und aus allen anderen Militärbündnissen sein!
Nur eine strikte militärische Neutralität und die Umwandlung der Bundeswehr in einen zivilen Hilfsdienst sowie die Rückbesinnung auf die deutschen Friedensgelöbnisse von 1945 + 1990, können eine wirkliche Reduzierung der Kriegsgefahr in Europa bewirken.

11.03.2017

Keine unrealistischen Forderungen an Russland stellen!

Wie glaubwürdig sind die Friedensbemühungen des Außenministers Gabriel, wenn er „ausgerechnet Russland“ zur Abrüstung auffordert? Obwohl die USA und die Nato zusammen 13 mal mehr Geld als Russland für das Militär ausgeben.
Und Deutschland seine Rüstungsausgaben derzeit fast verdoppeln will. Stattdessen muss die deutsche Zusammenarbeit mit der Putschregierung Poroschenko in der Ukraine beendet werden. Und die Blockfreiheit der Ukraine wiederhergestellt werden. Außerdem provozieren deutsche Panzer und Militärmanöver an Russlands Grenzen die Anwendung der "Feindstaatenklausel" der UNO.

19.02.2017

An alle Teilnehmer der Sicherheitskonferenz in München:
Raus aus diesen Kriegsvorbereitungen, sofort!

Die Appelle der USA zur Steigerung der europäischen Rüstungsausgaben im NATO-Bündnis sind kriegsfördernd. Weil die europäischen Militärausgaben schon das 3-fache und mit den USA zusammen sogar das 13-fache der russischen Rüstungsausgaben ausmachen.
Die USA + die NATO m ü s s e n deshalb ihre Rüstungsausgaben reduzieren, damit sich
Russland nach der Nato-Expansion in Osteuropa nicht zusätzlich militärisch bedroht fühlen muss.
Eine Rückkehr der Ukraine zum "Blockfreien Status" vom 23.12.2014, und der Verzicht darauf die "Putschregierung" Poroschenko als Verhandlungspartner zu akzeptieren, wird darum zur Lösung des Ukraine-Problems notwendig sein.

12.02.2017

Vom Außenminister zum Bundespräsident.

Hoffentlich ist die Wahl von Frank Walter Steinmeier wirklich eine gute Wahl. Hat er es doch in
seiner Amtszeit als Außenminister gerade an den klaren Worten und dem Mut fehlen lassen, den er jetzt in seiner Antrittsrede als Bundespräsident so deutlich anmahnt. Und spätestens die "Osterweiterung der NATO" und die Kriegsermächtigung des US-Kongresses für einen Krieg
mit Russland hätten seinerseits klare Worte erfordert. Und durch sein Schweigen dazu hat er das "neue Wettrüsten" mit zu verantworten für das schon wieder 2-stellige Milliardenbeträge ausgegeben worden sind. Die natürlich in Sozialbereich und Bildung fehlen.
Wenn er auch vor Säbelrasseln und Kriegsgeheul gegen Russland gewarnt hat, passt das schlecht zu dem Lob für seinen Amtsvorgänger Gauck, der dazu einen erheblichen Beitrag geleistet hat. Es wird darum wichtig sein zu beobachten, ob Herr Bundespräsident Steinmeier wirklich etwas hinzugelernt hat und bereit ist der zunehmenden Militarisierung der Außenpolitik Deutschlands auch durch Rüstungsexporte konkret mahnende Worte entgegen zu setzen.

27.01.2017

Den parteilosen Armutsforscher Prof. Dr. Butterwegge mit seiner Sozialkompetenz zum neuen Bundespräsidenten wählen!

Denn es ist zweifelhaft, ob Frank-Walter Steinmeier ein glaubwürdiger Repräsentant der Mehrheitsmeinung sein kann. Nicht nur wegen der Agenda 2010. Sondern auch, weil er als Außenminister zur Nato-Osterweiterung geschwiegen hat. Und dadurch das "Neue Wettrüsten" mit zu verantworten hat. Für das heute schon zweistellige Milliardenbeträge für Sozialaufgaben entzogen wurden.
Den Aufruf hier lesen und mitzeichnen: https://www.gewerkschafterinnen-waehlen-links.de/

Seite 717 von 720

< 1 2 3 4 .. 10 .. 20 .. 30 .. 100 .. 200 .. 300 .. 400 .. 500 .. 600 .. 690 .. 700 .. 710 .. 714 715 716 717 718 719 720 >