aus e-mail Doris Pumphrey, vom 6. Mai 2024, 23:12 Uhr
/Klarstellung dgp: Der französische Botschafter in Moskau, Pierre Lévy,
hat außer dem Namen nichts gemein mit dem EU-kritischen Journalisten aus
Paris, Pierre Lévy, der auch Meinungsartikel für RT DE schreibt.! Bitte
nicht verwechseln!
/
_RT DE 6.5.2024
_
*Westliche Botschafter in Moskau angesichts der Eskalation einbestellt
*Die Botschafter Frankreichs und Großbritanniens wurden am Montag
inmitten der eskalierenden Spannungen im Ukraine-Konflikt zu einem
Treffen im russischen Außenministerium einberufen. Im Kreml wurden die
Äußerungen westlicher Politiker als äußerst gefährliche Tendenz bezeichnet.
Der französische Botschafter Pierre Lévy ist ins russische
Außenministerium einbestellt worden, wie die Sprecherin des
Ministeriums, Maria Sacharowa, mitteilte
<https://t.me/MariaVladimirovnaZakharova/7993>. Laut der
Nachrichtenagentur /TASS/ verließ Lévy das Gebäude des Ministeriums nach
einem 40-minütigen Treffen. Zuvor war am Montag der britische
Botschafter Nigel Casey ebenfalls ins russische Außenministerium
einberufen worden. Keiner der beiden Diplomaten gab Kommentare gegenüber
den draußen wartenden Pressevertretern ab.
Laut einer Pressemitteilung des russischen Außenministeriums wurde Casey
eine Protestnote wegen der Äußerungen des britischen Außenministers
David Cameron erteilt
<https://www.mid.ru/ru/foreign_policy/news/1948389/>. Er sei vor der
Reaktion Russlands gewarnt worden: Sollte die Ukraine mit britischen
Waffen angreifen, würde Moskau mit Attacken auf militärische Objekte und
Technik Großbritanniens sowohl in der Ukraine als auch außerhalb ihrer
Grenzen erwidern.
Cameron hatte vor Kurzem in einem Interview mit /Reuters/ erklärt, die
Ukraine habe das Recht, mit britischen Waffen Ziele auf russischem
Territorium anzugreifen. Das russische Außenministerium antwortete in
seiner Erklärung dazu:
/"Die russische Seite betrachtet diese Äußerungen als Beweis für eine
Eskalation und eine steigende Verwicklung Londons in den
Ukraine-Konflikt auf der Seite Kiews."/
Zudem sei der Botschafter darauf hingewiesen worden, dass Camerons
"feindseliger Ausfall" den früheren Zusicherungen Londons widerspreche,
dass die an Kiew gelieferten Langstreckenraketen unter keinen Umständen
für Angriffe auf russisches Territorium eingesetzt würden.
Unter diesen Umständen erkenne Moskau die Position Großbritanniens als
Konfliktpartei an und fordere Casey auf, über "unvermeidliche
katastrophale Folgen" solcher provokativer Schritte Londons nachzudenken
und Camerons Aussagen "auf entschiedenste und unmissverständliche Weise"
zu widerlegen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am 2. Mai in einem
Interview mit /The Economist/ erneut erklärt, dass er die Entsendung
französischer Truppen in die Ukraine nicht ausschließe, falls Russland
die Frontlinie durchbreche und Kiew ein solches Ersuchen stelle. Am
Montag allerdings hat das Pariser Außenministerium Berichte über die
Entsendung französischer Truppen in die Ukraine dementiert.
<https://twitter.com/francediplo/status/1787472799868571993?s=46&t=XX8KuJDPSl7v53taY4yOaw>
Im entsprechenden Beitrag auf X (ehemals Twitter) wurden Screenshots von
den Websites der Nachrichtenportale /Asia Times/ und /Sputnik/
veröffentlicht, die am Wochenende über die mögliche Verlegung der
französischen Fremdenlegion in das ukrainische Konfliktgebiet
berichteten. Obwohl die Fehlinformationen über die französische
Unterstützung für die Ukraine anhalten, hat Paris immer noch keine
Truppen in die Ukraine entsandt.
Im Kreml wurden die Äußerungen westlicher Politiker über die Möglichkeit
eines direkten Eingreifens in den ukrainischen Konflikt als äußerst
gefährliche Tendenz bezeichnet. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte,
dass solche beispiellosen Aussagen eine schnelle und effektive Reaktion
erfordern.
_RT DE 6.5.2024
_*Russischer Auslandsgeheimdienst:
Washington sucht intensiv nach Ersatz für Selenskij
*Die USA haben ihre Bemühungen intensiviert, einen Nachfolger für den
ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zu finden. Das meldet die
Nachrichtenagentur "RIA Nowosti" unter Verweis auf den russischen
Auslandsgeheimdienst (SWR). Washington soll demnach mehrere Kandidaten
im Auge haben.
Die USA sollen aktuell intensiv nach einem Ersatz für den ukrainischen
Präsidenten Wladimir Selenskij suchen. Insgesamt vier Wunsch-Nachfolger
habe Washington inzwischen im Auge, berichtet die Nachrichtenagentur
/RIA Nowosti/ unter Bezugnahme auf eine Mitteilung des russischen
Auslandsgeheimdienstes SWR.
Demnach wurden bereits entsprechende Kontakte mit dem Vorsitzenden der
ukrainischen Partei Europäische Solidarität, Pjotr Poroschenko, und dem
Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, aufgenommen. Insgeheim werde
die Angelegenheit außerdem mit dem Präsidentenberater Andrei Jermak, dem
früheren Oberkommandierenden Waleri Saluschny, aber auch mit dem
ehemaligen Vorsitzenden der Werchowna Rada, Dmitri Rasumkow, erörtert.
/"Es wird davon ausgegangen, dass diese Akteure gefragt sein könnten,
wenn sich die Lage an der Front sehr stark verschlechtert und die
Notwendigkeit entsteht, dringend den Staatchef zu ersetzen."/
Nach Angaben des russischen Geheimdienstes könnten die Misserfolge der
ukrainischen Streitkräfte an der Front notfalls Selenskij
"zugeschrieben" werden. Das höchste Staatsamt könne dann von einem der
aufgeführten Kandidaten übernommen werden. Angesicht der misslichen Lage
an der Front und der schwindenden Unterstützung der Bevölkerung für das
Kiewer Regime bestehe die Hauptaufgabe Washingtons darin, zu verhindern,
dass die Enttäuschung der Ukrainer weiter zunehme. In diesem
Zusammenhang führte der SWR aus:
/"Die US-Amerikaner und Europäer möchten, dass Selenskij zunächst einmal
im Amt bleibt, da die Programme zur Kriegsfinanzierung, die sowohl den
Vertretern des Kiewer Regimes als auch den westlichen Waffenherstellern
enorme Gewinne einbringen, sich generell auf ihn beziehen."/
Russlands Auslandsgeheimdienst betont zudem, die USA und ihre
Verbündeten würden die Gegner Selenskijs in der Ukraine überreden,
"vorerst die Zurückhaltung zu üben." Dabei versuche die US-Regierung
eigentlich nicht einmal, die Tatsache zu verbergen, dass es ihr im
Allgemeinen egal sei, wer genau die Ukraine regieren werde. Für
Washington gehe es vor allem darum, dass das ukrainische Staatsoberhaupt
imstande sei, den Konflikt mit Russland fortzusetzen, damit der "Krieg
bis zum letzten Ukrainer" nicht aufhöre.
_RT Liveticker 6.5.2024
_18:14 Uhr
*Russlands Außenministerium: Werden F-16 wie Träger von Atomwaffen
behandeln*
Kampfflugzeuge des Typs F-16 werden im Falle ihrer Ankunft in der
Ukraine von Russlands Streitkräften als Träger von Kernwaffen behandelt,
ihre Lieferung an Kiew wird als bewusste Provokation von Seiten des
Westens angesehen werden. Das russische Außenministerium führt dazu in
einer Presseerklärung
<https://www.mid.ru/ru/press_service/spokesman/official_statement/1948486/>
aus:
/"In nächster Zeit werden auf dem ukrainischen Kriegsschauplatz
Mehrzweckflugzeuge F-16 aus US-Produktion erwartet. Wie die russische
Seite mehrmals anmerkte, können wir nicht die Tatsache ignorieren, dass
diese Flugzeuge zu Plattformen mit doppeltem Verwendungszweck – dem
nicht-nuklearen und dem nuklearen – zählen. Flugzeuge dieses Typs
bildeten seit Jahren die Grundlage des Fliegerparks, der bei sogenannten
'gemeinsamen nuklearen Missionen' der NATO eingesetzt wird. Ungeachtet
dessen, welche konkrete Modifikation von diesen Flugzeugen geliefert
wird, werden wir sie als Träger von Nuklearwaffen betrachten und diesen
Schritt der USA und der NATO als zielgerichtete Provokation werten."/
Die Behörde gab weiter bekannt, dass Russland außerdem im Fall einer
Stationierung von US-amerikanischen Kurz- und Mittelstreckenraketen "wo
auch immer" spiegelbildlich reagieren und das selbst auferlegte
Moratorium für diese Waffen aufheben werde. In Bezug auf die weitere
Eskalation des Konflikts in der Ukraine warnte das Ministerium:
/"Das Regime in Kiew und seine westlichen Gönner sollten endlich
begreifen, dass ihr rücksichtsloses Vorgehen die Situation immer näher
an eine explosive 'kritische Masse' heranführt."/
17:09 Uhr
*Frankreichs Außenministerium dementiert Truppenentsendung in die Ukraine*
Das Außenministerium in Paris dementiert
<https://twitter.com/francediplo/status/1787472799868571993?s=46&t=XX8KuJDPSl7v53taY4yOaw>
Berichte über die Entsendung französischer Truppen in die Ukraine.
Obwohl die Desinformation über die Unterstützung Frankreichs für die
Ukraine nicht nachlasse, habe Paris keine Truppen in die Ukraine entsandt.
Im entsprechenden Beitrag auf X (Twitter) werden Bildschirmaufnahmen von
den Webseiten der Nachrichtenportale /Asia Times/ und /Sputnik/
gepostet, auf denen am Wochenende die Berichte über eine mögliche
Verlegung der französischen Fremdenlegion in die Zone des
Ukraine-Konflikts erschienen waren.
_RT DE 6.5.2024 Der tägliche Wahnsinn 17:29 Uhr
_*Reinfall bei Russland-Hetze: Wenn Medien nicht mal merken, was sie
schreiben*
Am Dienstag findet im Kreml die offizielle Zeremonie zur
(Wieder-)Einführung von Wladimir Putin als russischer Präsident statt.
Anlass für viele deutschsprachige Medien, einen Ausblick auf Putins
fünfte Amtszeit zu werfen. Dabei versteht es sich von selbst, dass
dieser möglichst düster ausfallen sollte.
Während der /Freitag/ noch relativ nüchtern von einem "Aufbruch in sechs
ungewisse Jahre" spricht
<https://www.freitag.de/autoren/gerd-meissner/russland-fuer-wladimir-putin-beginnt-am-7-mai-eine-amtszeit-der-ungewissheiten>,
meint man beim /Focus/ "erste Schwächen des Machtgriffs" Putins erkannt
<https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/putins-naechste-amtszeit-harter-kurs-bleibt-aber-erste-schwaechen-des-machtgriffs-offenbart_id_259915887.html> zu
haben. Putins nächste Amtszeit werde von dem Motto "Loyalität schlägt
Kompetenz" geprägt sein, so die /NZZ/, die zu berichten
<https://www.nzz.ch/feuilleton/russlands-neue-buerokratie-loyalitaet-schlaegt-kompetenz-ld.1827922> weiß,
"dass Putins politische Langlebigkeit sich nicht allein auf die
Bereitschaft seiner Untertanen stützt, sich seinen diktatorischen
Anordnungen zu fügen."
Und überhaupt hat es sich bei der Abstimmung im März ja nur um
"Scheinwahlen" gehandelt, wie deutsche Medien nicht müde werden zu
betonen. Deshalb sei die Zeremonie zur Amtseinführung im Kreml nichts
weiter
<https://www.rnd.de/politik/letzter-akt-einer-wahlinszenierung-4DBHFRDQ4ZGTLFQJLKAGPQ7QDI.html> als
ein "letzter Akt einer Wahlinszenierung", so das /Redaktionsnetzwerk
Deutschland/.
Dass 87 Prozent der 86 Millionen als gültig anerkannten Stimmen auf den
amtierenden Präsidenten entfielen, kann ja nur ein Schwindel sei.
Mindestens 34 Millionen Stimmen waren gefälscht, wie der
/Tagesspiegel/ am Sonntag unter Berufung auf einen "Aktivisten" zu
berichten
<https://www.tagesspiegel.de/internationales/aktivist-uber-wahl-in-russland-putin-wurde-mit-mindestens-34-millionen-gefalschten-stimmen-wiedergewahlt-11499596.html> wusste.
Dass Putins Zustimmungswerte seit Jahresbeginn stets bei über 80 Prozent
lagen, wie aus Angaben des auch im Westen als unabhängig anerkannten
russischen Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum hervorgeht
<https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1293274/umfrage/umfrage-zu-den-zustimmungswerten-fuer-wladimir-putin-in-russland/>,
hat die Zeitung ihren Lesern lieber vorenthalten.
Besonders düster fällt der Ausblick auf Putins nächste Amtszweit bei
/ntv/ aus, denn das "System Putin" könne jederzeit "aus den Fugen
geraten." Der Nachrichtensender beruft sich
<https://www.n-tv.de/politik/System-Putin-kann-jederzeit-aus-den-Fugen-geraten-article24921669.html> dabei
auf den "Experten" Maxim Samorukow von der US-Denkfabrik Carnegie, laut
dem Putin nicht so fest im Sattel sitze, wie es scheine.
Traditionell wird Putin nach der Amtseinführung eine neue Regierung
ernennen, wobei laut /ntv/ keine "gravierenden Änderungen" zu erwarten
seien. "Sehr wohl aber wird der Kremlchef einmal mehr die verschiedenen
Interessengruppen austarieren müssen, um Machtkämpfen entgegenzuwirken",
so der Bericht. Und das werde für Putin immer schwieriger: /"Mitten im
Krieg muss er etwa aktuell zuschauen, wie einer der mächtigsten Militärs
des Landes, Vize-Verteidigungsminister Timur Iwanow, wegen
Bestechlichkeit in Haft genommen
<https://freedert.online/russland/203859-korruptionsvorwuerfe-gegen-russlands-ex-vize/> wurde."/
Hoppla! Wie kann das sein, wo doch Putin ansonsten in den Medien als
allmächtiger Herrscher, als Despot, Diktator und Tyrann beschrieben
wird? Dem Verfasser des Artikels ist wohl nicht aufgefallen, dass seine
Behauptung im Umkehrschluss bedeutet, dass es in Russland eine
unabhängige Justiz gibt, bei der selbst Putin nur "zuschauen" kann.
unser Kommentar: Als Information zur Kenntnisnahme, wobei für uns das kriegerische Geschehen, wie z. B. in der Ukraine sowie in Israel, Palästina und sonstwo, keinerlei Zustimmung bzw. Rechtfertigung erhält.